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Zensur und Gedankenverbrechen

zensursula_stopIn der Plenarsitzung am 10. Juli 2009 wurde im Bundesrat dem Gesetzentwurf zur Sperrung von Web-Seiten im Kampf gegen die Kinderpornografie zugestimmt. Von der großen Kontroverse im Vorfeld völlig unbeeinflusst tritt dieses schlecht gemachte Gesetz nun bald in Kraft. Zwar nicht wie geplant zum 1. August, dazu hätte das Normenwerk nämlich am heutigen Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden müssen, was aber nicht der Fall ist.
Naiv und dilettantisch sollen über geheime Listen lediglich Websiteadressen (URL’s) von den Internetanbietern auf „Stoppschildseiten“ umgeleitet werden. Inhalte bleiben z.B. über die IP-Adresse weiterhin online und auch für Leyen noch zu erreichen. Technisch ist diese Szene diesen Maßnahmen weit voraus, der Artikel http://wikileaks.org/wiki/Einblicke_in_die_Kinderpornoszene beschreibt den Status quo. Ernst gemeinte Ansätze diesen abscheulichen Markt anzugreifen müssen anders aussehen.

Die genannten Gründe, die für ein solches Gesetz sprechen, klingen nobel. Bundesfamilienministerin Zensursula von der Leyen (CDU) möchte Kinder vor Missbrauch schützen und die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte eindämmen. Zynismus wirft Sie Kritikern des Gesetzes vor, von Zensur kann bei einem solchen Thema doch keine Rede sein.
Nun gibt es auf der Seite des Deutschen Bundestags für Bürger die Möglichkeit Petitionen zur parlamentarischen Prüfung einzustellen, diese können von angemeldeten Mitbürgern gezeichnet werden. Die Petition von Franziska Heine, gegen oben genannten Gesetzentwurf, fand mehr Zustimmung als jede andere Online-Petition, 134015 Bürger stimmten gegen den Entwurf. Ist das die Anzahl derer, die befürchten, in Zukunft schwerer an ihre perversen Wichsvorlagen zu gelangen? Sicher nicht, es sind besorgte Bürger, die nun mit zusehen müssen, wie ein weiteres Ihrer Grundrechte eingeschränkt wird.

In Ländern wie z.B. Dänemark, Finnland, Thailand und Australien existieren solche Zensurlisten bereits. In allen dieser Länder wurde damit argumentiert, dass es sich dabei ausschließlich um ein Mittel im Kampf gegen Kinderpornografie handle. Diese Listen der gesperrten Seiten sind streng geheim, kommen jedoch trotzdem immer wieder auf verschiedenen Wegen ans Tageslicht. Auf Seiten wie http://wikileaks.org/ sind diese Listen verfügbar und Auswertungen zeigen das viele für Regierungen unliebsame Seiten gesperrt werden. Ich gehe nicht ins Detail, oder verlinke die Listen, mag Hausdurchsuchungen nicht so sehr. Wer diese Auswertungen sucht, oder gar selbst einen Blick auf diese Listen werfen möchte findet diese auch.

Es handelt sich also, wie oben beschrieben, nicht um ein effektives Mittel, die Würde von Kindern zu verteidigen. Es wird eine Infrastruktur geschaffen, die es erstmals ermöglicht das freie Internet einzuschränken. Nur Diktaturen benötigen Zensur zum Machterhalt. Meiner Meinung nach ist das Internet unser wichtigstes Werkzeug um weltweit etwas zum Positiven zu verändern. Wir müssen es Beschützen!

Das die Zeit zu handeln schon längst gekommen ist, zeigt auch ein aktueller Fall von Zensur auf der Seite StudiVZ/MeinVZ.

studidreck

Seit Anfang Juli hat man bei der Verlagsgruppe Holtzbrinck den Geo-Politischen Rotstift gezückt und möchte seinen Nutzern offenbar vorschreiben, über was sie sich keine Gedanken zu machen haben. Die größte 9/11-Gruppe mit mehr als 1500 Mitgliedern, mehrere hundert offene Diskussionsstränge, zehntausende Links zu Reportagen, Websites und Dokumenten wurde ohne Vorwarnung gelöscht! Zuvor wurden bereits systematisch Bilderberg- und Zeitgeistgruppen, sowie Infokrieg-Gruppen mit jeweils mehr als 3000 Mitgliedern gelöscht.

Begründung: Die Informationen darin zählen nicht mehr zur freien Meinungsäußerung, sondern sind strukturell antisemitisch.

Hintergrundinformationen und die Nachricht an die Ersteller genannter VZ-Gruppen finden Sie unter http://i8t.de/rpg2x7cb

Die Themen mit denen sich Mut zur Wahrheit und viele Andere beschäftigen werden stigmatisiert und zu Gedankenverbrechen erklärt. Georg von Holtzbrinck ist selbst Bilderberger, diese Aktion zeigt was auf der Agenda steht und das wir Ihren Zielen schaden … gut so!

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8 Responses to “Zensur und Gedankenverbrechen”


  1. 30. Juli 2009 um 08:04

    Ein wichtiges Zitat aus dem Lotus-online Artikel wurde noch nicht thematisiert, nämlich die Position von Holzbrinck zu Israel und dem Umgang mit den „Arabern“.

    „…Er sagte mal: ‚Ich würde die Stadt (gemeint ist Jerusalem) gerne frei von Arabern sehen, aber da sie nun mal hier sind, müssen wir uns um sie kümmern; behandeln wir sie schlecht, werden sie uns umso mehr hassen’“.( „‚He’d say: ‚I’d like to see the city empty of arabs, but since they are here, we have to serve them, because if we treat them badly they will hate us more)….“

    Selbst die Sueddeutsche übt zumindest unterschwellige Kritik

    „Es hat Gründe, dass für ihn die Entnazifizierung schlimmer war als die Zeit im Nationalsozialismus. Unter dem Aktenzeichen 37/1V/17542 begann im Jahr 1946 in Stuttgart ein Spruchkammerverfahren gegen Georg von Holtzbrinck. Dem 36-Jährigen wurde vorgeworfen, die Diktatur Adolf Hitlers mit seinen Zeitschriften, mit seiner Bibliothek der Unterhaltung und des Wissens oder auch den Nationalsozialistischen Monatsheften unterstützt und vom Nazi-Regime profitiert zu haben. Gehörte Holtzbrinck zu den Belasteten der Kategorie II? Das sind Nutznießer des Unrechtsregimes, die sich persönliche oder wirtschaftliche Vorteile verschafften.

    schreibt die sueddeutsche“

    Das eben dieser alte NAZI-Scherge nach außen hin den Sittenwächter gibt ist zumindest ein wenig befremdlich. Das Spiel mit Medien und der Antisemiten-Keule kennen wir ja bereits aus dem Jahre 2003 als sich eine breite Medienfront gegen die Autoren von 9/11 Büchern formierte.

    Ein erhellender Artikel stammt von Ralph Kutza und ist hier zu finden:

    Titel: 4.000 Israelis?
    http://www.911-archiv.net/180/analysen/4000-israelis.html

  2. 3 sepp
    19. August 2009 um 10:44

    kein wunder, wenn all die themen nach rechts schiessen. sie werden deshalb zu gedankenverbrecher, weil sie genau das übernehmen, was diverse nazis im netz gerne propagieren…

  3. 4 Fabian
    16. September 2009 um 07:58

    Besser spät als nie.

    @xpuca

    danke für den historischen Hintergrund

    @Sepp

    Keines der Themen mir denen wir uns beschäftigen ist in irgendeiner Art fremdenfeindlich, lediglich von den Massenmedien verschwiegen. Wenn sich Menschen niederen Bildungsgrades, trotz Ihrer wahrscheinlich schweren Kindheit (aka. Nazi), mit diesen Themen auseinander setzen begrüße ich das trotzdem.

    Ich würde es begrüßen, wenn du etwas mehr ins Detail gehen könntest, bei welchen Themen du das so siehst. Bzgl. Zensursula und StasiVZ ist das wohl kaum der Fall ?!

    Dazu meint der Don:
    „Rechts wie Links wurde und wird instrumentalisiert und unterwandert und immer wenn gerade dringend Ablenkung von anderen wichtigen Themen gebraucht wird, wird die eine oder die andere Karte ausgespielt und man hat die wichtigen täglichen Schlagzeilen für ein paar Wochen besetzt und kann von wirklich wichtigen Geschehen und tieferem Nachdenken bewahren und ablenken.“

  4. 24. September 2009 um 23:07

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    was kann man gegen diese Zensur die gegen die Wahrheit geführt wird tun? Bitte um Rückantwort. Mark Oehl

  5. 25. September 2009 um 01:01

    Also ich geh am Sonntag Piraten wählen, habe direkt mit der Partei nichts zu tun … aber den Punkt haben die bei sich oben auf der Liste. Ist auch eine Protestwahl gegen das Kartell der großen Parteien die seit Jahren zu dieser negative Entwicklung beitragen.

    Jeden Tag merken mehr und mehr Leute was vorsich geht, auch durch solche Zensur Aktionen werden Leute Misstrauisch.

    Im November ist die Blogger Converence Germany http://www.bcg2009.de/teilnehmer.html Die alternativen Medien vernetzen sich immer stärker, die „Wahrheit“ lässt sich nicht aufhalten … macht mit : )

  6. 26. September 2009 um 22:24

    Ich gehe am Sonntag Christliche Mitte oder Partei Bibeltreuer Christen wählen weil sie die Demokratie schützen wollen und weil sie christliche Werte wieder in Erinnerung bringen wollen. Ich denke ohne Jesus Christus ist nichts mehr möglich.


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